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Altersgerechte Verschleißerscheinungen sind keine Krankheit und auch kein Gebrechen

Die Unfallversicherung kann eine Leistungskürzung vornehmen, wenn Krankheiten oder Gebrechen (die schon vor dem Unfall aufgetreten sind) an der Invalidität mitwirken. Dies führte häufig zu Leistungsabzügen von 60 bis 80 Prozent. Die jüngste Rechtsprechung verneint diese Leistungskürzung, wenn Verschleißschäden das altersgerechte Maß nicht übersteigen. Von einer „altersgerechten Degeneration“ kann […]
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Voraussetzung für eine Leistung in der Unfallversicherung

Voraussetzung für eine Leistung in der Unfallversicherung ist, dass die versicherte Person durch einen Unfall auf Dauer in ihrer körperlichen oder geistigen Leistungsfähigkeit beeinträchtigt ist (hiermit ist die Invalidität gemeint); die Invalidität muss innerhalb eines Jahres nach dem Unfall eingetreten sein (manche Unfallfolgen treten erst schleichend auf); die Invalidität […]
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Betriebskostenabrechnung im Gewerbemietrecht

Entgegen der gesetzlich geregelten Abrechnungsfrist im Wohnraummietrecht muss im Gewerbemietrecht nicht innerhalb eines Jahres nach Ablauf des Abrechnungszeitraumes über die Betriebskostenvorauszahlungen abgerechnet werden. Der Vermieter ist aber zur Abrechnung „innerhalb einer angemessenen Frist“ verpflichtet. BGH XII ZR 22/07 oder http://bitly.com/kXHiN0 Weitere Erläuterungen hierzu bei finden Sie bei Ihrem Rechtsanwalt […]
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Mietminderung ist nach der Bruttomiete zu bemessen!

Nach BGH XII ZR 225/03 ist eine prozentuale Mietminderung wegen Mängeln im angemieteten Objekt auf die Bruttomiete zu berechnen. Weitere Auskünfte hierzu erteilt Ihr Anwalt für Gewerbemietrecht aus Hannover Jürgen Dammeyer. […]
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Neue Trinkwasserverordnung ab dem 1.11.2011

Zum 1.11.2011 tritt die neue TrinkwasserVO in Kraft, die Vermietern von Wohnungen mit Großanlagen zur Trinkwassererwärmung (Inhalt ≥ 400l) Anzeige-, Untersuchungs- und Berichtspflichten gegenüber dem Gesundheitsamt auferlegt. Nähere Infos bei RA Andreas Tietgen […]
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Wohngebäudeversicherung deckt nicht
alle Schäden an einer Fotovoltaikanlage.

Immer mehr Hauseigentümer installieren eine Fotovoltaikanlage auf dem eigenen Dach. Zu beachten ist allerdings, dass nicht alle denkbaren Schäden über die Wohngebäudeversicherung gedeckt sind. So ist z. B. ein Ertragsausfall für den Fall der Beschädigung der Anlage (und wochenlanger Reparatur) nicht im Versicherungsumfang der Wohngebäudeversicherung enthalten. Auch Schäden, die durch Kurzschluss oder Überspannung […]
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